Von Martin Wandelt Vorgestern, am 11. März 2024, hat der Bremische Staatsgerichtshof das Volksbegehren zur Rettung der Platanen am Neustädter Deich für unzulässig erklärt. Damit gab das Gericht dem Bremer Senat recht, der dieses Begehren im Dezember abgelehnt hatte. Dies ist nicht nur eine Enttäuschung für …
Eine Gruppe politisch aktiver Menschen plant die Einführung der Direkten Demokratie im Bundesland Bremen. Mit Hilfe einer neu entwickelten Internetplattform sollen alle Bremer mit darüber abstimmen, welche Gesetze in der Bremischen Bürgerschaft verabschiedet werden. Die Kandidaten der Partei dieBasis treten zur Bürgerschaftswahl am 14. Mai mit …
Was bedeutet eigentlich Direkte Demokratie? Wie will dieBasis dieses Konzept in Bremen umsetzen? Und was haben die Menschen davon? Diese und andere Fragen besprach Jochen Hering, ehemaliger Lehrer, Literaturwissenschaftler und Journalist, mit Erich Sturm, Martin Wandelt und Martin Fülbier. Erich Sturm ist Vorsitzender des Landesverbands Bremen …
In Deutschland, wie in vielen anderen Ländern, ist die repräsentative Demokratie am Ende. Viele Menschen wenden sich inzwischen ab, gehen nicht mehr wählen, weil sie sich von den Parteien, trotz oder wegen vieler Wahlversprechen, nicht mehr vertreten sehen. Die Parlamente benehmen sich wie ein geschlossener Verein …
Der Bremer Landesverband der Partei dieBasis veranstaltete am Wochenende gemeinsam mit dem niedersächsischen Kreisverband Weser-Hunte-Ammerlandein ein „Happening der Direkten Demokratie“. Etwa hundert Parteimitglieder trafen sich bei typisch norddeutschem Hochsommerwetter, um gemeinsam Spaß zu haben und sich darüber hinaus vertiefter über das Konzept der Direkten Demokratie für …
Ende März führten 15 Mitglieder der Partei dieBasis in fünf Stadtteilen eine Umfrage durch, um ein Bild von der Lebenssituation und den politischen Einstellungen der Bürgerinnen und Bürger zu bekommen. Die nicht-repräsentative, anonyme Befragung wurde in Form von zufallsgeleiteten Interviews in Gröpelingen, Walle, Findorff, Horn und …