Von Martin Wandelt Vorgestern, am 11. März 2024, hat der Bremische Staatsgerichtshof das Volksbegehren zur Rettung der Platanen am Neustädter Deich für unzulässig erklärt. Damit gab das Gericht dem Bremer Senat recht, der dieses Begehren im Dezember abgelehnt hatte. Dies ist nicht nur eine Enttäuschung für …
Von Otto Bürger Während dieBasis in Bremen die Aktion „Bremen macht ABI“ gestartet hat und den Fokus damit auf die drängendsten Probleme des kleinsten Bundeslandes legt (Armut verringern, Bildung verbessern und Infrastruktur modernisieren), wird von der Bremer Politik und den lokalen Medien locker über neue Schulden …
Mit dem Slogan „Bremen macht ABI“ fordert der Bremer Landesverband der Partei dieBasis den Bremer Senat und die Bürgerschaft auf, gezielt zentrale politische Basisthemen anzugehen, die zwar lange und hinlänglich bekannt sind, aber weiterhin nicht konsequent von den politischen Entscheidungsträgern bearbeitet werden. Die Folge ist, dass …
Am 6. März 2024 lädt dieBasis Bremen zu einem Vortrag von Dr. Werner Rügemer ein. Der bekannte Journalist und Sachbuchautor spricht über die „De-Industrialisierung Deutschlands unter dem Druck der USA“ und gibt Einblicke in die Hintergründe des derzeitigen Wirtschaftsrückgangs. Nach dem Vortrag gibt es die Möglichkeit, …
Von Aurelia Schleifert Am Montag, dem 8. Januar dieses Jahres, wurde eine für die letzten Jahrzehnte beispiellose Demonstration gegen die immer weiter steigenden Kosten, die fortlaufend auf die Bevölkerung abgewälzt werden, durchgeführt. Die Organisation war ein logistisches Meisterstück. Die Regierung und die ihr treu ergebenen Parteien …
Von Otto Bürger Am 10. Dezember, dem internationalen Tag der Menschenrechte, wurde in diesem Jahr in Karlsruhe auf die besondere Bedeutung der Menschenrechte in Form einer Großdemonstration hingewiesen. Herausgestellt wurden dabei die Verletzungen der Menschenrechte durch die Corona-Maßnahmen-Politik der vergangenen Jahre in Deutschland. Organisiert wurde die …
Von Otto Bürger Corona, Krieg und Klima, immer wieder Klima: Wir sind permanent in der Krise, wird uns medial pausenlos suggeriert. Propagandabegriffe, wie „Stapelkrise“ oder „Multikrise“ sind en vogue und lenken bewusst den Blick von den Schuldigen, den Hintergründen und den Zusammenhängen ab. Denn: All diese …