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Freispruch im Prozess gegen HNO-Arzt

Von Otto Bürger

Menschen vor dem Amtsgericht Bremerhaven

Auch die Sonne lacht an diesem Montag, dem 14. August 2023, an dem vor dem Amtsgericht Bremerhaven im Prozess gegen einen HNO-Arzt nicht nur Recht gesprochen, sondern auch ein Stück Gerechtigkeit hergestellt wurde. Fast 50 Interessierte wohnten dem Verfahren vor dem Gericht bei und unterstützen den Angeklagten erneut an diesem zweiten Prozesstag. Die vorsitzende Richterin hatte diesmal für einen etwas größeren Saal gesorgt und etwa 20 Personen – also etwa der Hälfte der Interessierten – die Möglichkeit eingeräumt, an der öffentlichen Verhandlung teilzunehmen. Der bereits am 27. Juli begonnene Prozess wurde jetzt fortgesetzt, obwohl die Farce schon damals für jeden erkennbar war. Die Staatsanwaltschaft hatte keinerlei Beweise für ein schuldhaftes Verhalten des Facharztes. Die Anklage stütze sich von Beginn an auf leere Behauptungen. Jedem klar denkenden Menschen wurde erneut vor Augen geführt, welcher Irrsinn sich in der Corona-Zeit abgespielt hatte und bis heute noch mit geradezu willkürlich anmutenden Verfahren gegen Ärzte seine Fortsetzung findet.

Dabei ist die Fragwürdigkeit der Masken in dem ganzen Pandemietheater, das uns von politischer Seite vorgegaukelt wurde, inzwischen auch dem Laien hinlänglich bekannt. Medizinische Studien sind ausreichend vorhanden. Darüber hinaus braucht man nicht Medizin zu studieren, um sich klar zu werden, dass eine Behinderung der Atmung grundsätzlich gesundheitlich beeinträchtigend und damit bedenklich ist. In dem Prozess heute ging es um einen Facharzt, der seinem Patienten nach einer Untersuchung ein entsprechendes Attest ausgestellt hatte. Was daran strafbar sein könnte, konnte die Staatsanwältin in dem heutigen Verfahren erneut nicht, nicht einnmal ansatzweise darlegen. So blieb ihr am Ende des Prozesses auch nichts anderes übrig, als auf Freispruch zu plädieren.

Aber auch, wenn es einen Freispruch gab, hinterließ der Prozess beim Beobachter ein übles Geschmäckle. Wieso wurde in diesem Fall überhaupt Anklage erhoben? Die Staatsanwaltschaft hatte praktisch von Beginn an keinerlei Beweise für eine Straftat. Für den Außenstehenden stellt sich das Ganze wie ein politisches Verfahren dar, letztlich wie die vorsetzliche Falschbeschuldigung eines völlig unbescholtenen Facharztes. Liebe Justiz, solche Verfahren – auch wenn sie mit einem Freispruch enden – sind schändlich. Es wird Zeit, dass Staatsanwälte und Richter ihre Aufgaben wahrnehmen und diejenigen, die sich wirklich schuldig gemacht haben und weiterhin schuldig machen, anklagen und verurteilen. Leider widersetzt man sich in Deutschland weiterhin der Aufarbeitung. Furchtbare Juristen. Erneut.

Dieser Text spiegelt die Ansichten und Ziele einer Einzelperson wider. Er stellt nicht die offizielle Haltung des Landesverbands oder der Gesamtpartei dar. Sachliche Kritik und Gegenmeinungen werden an dieser Stelle gern veröffentlicht.