Aktuelle Entwicklungen in Bremens politischem Paralleluniversum Von Otto Bürger Im Februar 2024 hat dieBasis in Bremen die Kampagne „Bremen macht ABI“ gestartet. Mit Armut, Bildung und Infrastruktur macht sie Politikfelder zum Thema, bei denen in Bremen schon geradezu eklatanter Handlungsbedarf besteht. Gefordert wird eigentlich eine Selbstverständlichkeit: …
Eine Passage in den vor Kurzem enthüllten Protokollen des Robert Koch-Instituts (RKI) wirft die Frage auf, ob der damalige RKI-Präsident Lothar Wieler, der ehemalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sowie der derzeitige Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in der Diskussion um 2G/-3G-Regeln und Impfpflicht die Öffentlichkeit bewusst über …
Berichte aus dem Inneren. Die RKI-Protokolle1 Ein offener Brief der Bremer Initiative Freie Impfentscheidung Bremen, den 26. April 2024 Das Online-Magazin Multipolar hat unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz mehr als 200 Protokolle des RKI-Krisenstabes von Januar 2020 bis April 2021 freigeklagt und am 20. März 2024 …
In der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gibt es seit längerem Bestrebungen, einen sogenannten Pandemievertrag zu verabschieden, mit dem die einzelnen Nationalstaaten weitreichende Befugnisse an diese Organisation und ihren Generaldirektor abtreten würden. Worum es in diesem Vertrag genau geht und ob damit eine weltweite Gesundheitsdiktatur droht, ist Thema eine …
Von Martin Wandelt Vorgestern, am 11. März 2024, hat der Bremische Staatsgerichtshof das Volksbegehren zur Rettung der Platanen am Neustädter Deich für unzulässig erklärt. Damit gab das Gericht dem Bremer Senat recht, der dieses Begehren im Dezember abgelehnt hatte. Dies ist nicht nur eine Enttäuschung für …
Von Otto Bürger Während dieBasis in Bremen die Aktion „Bremen macht ABI“ gestartet hat und den Fokus damit auf die drängendsten Probleme des kleinsten Bundeslandes legt (Armut verringern, Bildung verbessern und Infrastruktur modernisieren), wird von der Bremer Politik und den lokalen Medien locker über neue Schulden …
Mit dem Slogan „Bremen macht ABI“ fordert der Bremer Landesverband der Partei dieBasis den Bremer Senat und die Bürgerschaft auf, gezielt zentrale politische Basisthemen anzugehen, die zwar lange und hinlänglich bekannt sind, aber weiterhin nicht konsequent von den politischen Entscheidungsträgern bearbeitet werden. Die Folge ist, dass …
Am 6. März 2024 lädt dieBasis Bremen zu einem Vortrag von Dr. Werner Rügemer ein. Der bekannte Journalist und Sachbuchautor spricht über die „De-Industrialisierung Deutschlands unter dem Druck der USA“ und gibt Einblicke in die Hintergründe des derzeitigen Wirtschaftsrückgangs. Nach dem Vortrag gibt es die Möglichkeit, …
Von Aurelia Schleifert Am Montag, dem 8. Januar dieses Jahres, wurde eine für die letzten Jahrzehnte beispiellose Demonstration gegen die immer weiter steigenden Kosten, die fortlaufend auf die Bevölkerung abgewälzt werden, durchgeführt. Die Organisation war ein logistisches Meisterstück. Die Regierung und die ihr treu ergebenen Parteien …