Von Otto Bürger
Ab und an macht es Sinn, sich mit Geld zu beschäftigen. Während es im eigenen Portemonnaie aufgrund steigender Preise immer weniger wird, ist die Geldmenge insgesamt in den letzten Jahren stark gestiegen. Paul Schreyer hat in seinem sehenswerten Vortrag „Pandemie-Planspiele – Vorbereitung einer neuen Ära“ bereits Ende 2020 den Zusammenhang zwischen Finanzsystem und Krisenpolitik hergestellt. Wer einen Blick auf die Bilanzsummen der Zentralbanken wirft, wird einen dramatischen Anstieg Ende 2019 erkennen. Auch die Verschuldung der öffentlichen Hand kennt seit Jahren kein Halten mehr. Dabei wurden geltende Verschuldungsgrenzen und Regelungen immer wieder ausgesetzt.
„Wegen der Corona-Krise sowie der Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine wurden die bislang geltenden Regeln bis 2024 ausgesetzt.“ Dies ist die lapidare Begründung, welche die Medien vermelden, freilich ohne die Sache zu hinterfragen. Dabei wäre das bei diesem Thema besonders wichtig, denn schließlich ist es das Geld der Bürger, das großzügig ausgegeben wird. Es kommen kaum Zweifel an der Richtigkeit der Schuldenpolitik auf. Im Gegenteil: Weiter soll die Verschuldung gehen, jetzt in der nächsten Stufe, um die Klimaziele zu erreichen. Dafür sollen die europäischen Schuldengrenzen erneut ausgesetzt werden, wie die Autoren einer Studie der New Economics Foundation (NEF) fordern. Diese „Experten“ kommen zu dem unglaublichen Schluss, „dass die Schuldenquote der Länder sinkt, selbst wenn sie grüne Investitionen tätigen und gleichzeitig ein Defizit haben“. Angeblich drohe weitaus Schlimmeres, würden die Ausgaben zur Eindämmung des Klimawandels jetzt eingeschränkt werden, denn dies bedeute, dass die Regierungen in Zukunft mehr Geld für die Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels ausgeben müssten, so das Ergebnis dieser Studie. Also volle Fahrt weiter in Richtung nächster Rekordverschuldung. Alles für die gute Sache. Es gilt: Diese Regeln dürfen nicht hinterfragt werden!
Sowohl für Corona als auch für den Ukraine-Krieg wurden Schulden in jeweils dreistelliger Milliardenhöhe gemacht. Dabei versickern diese Milliarden jeweils in völlig dubiosen Kanälen. Es gibt keinerlei Zielvorgaben, die überprüfbar wären. Im Zusammenhang mit Corona wurde sehr viel Geld für die Pharmaindustrie und ihre angeblichen Impfstoffe, für Masken, Corona-Tests, Impfungen, Werbung etc. ausgegeben. Alles ohne Plan. Ohne eine Kosten-Nutzen-Abwägung. Alles mit dem moralischen Ansatz, Menschenleben zu retten. Dass die Maßnahmen im Nachhinein nicht nur unglaublich viel Geld, sondern unterm Strich wohl auch mehr Menschenleben gekostet als gerettet haben, wird nach wie vor vom Tisch gewischt und nicht breiter diskutiert.
Weiter geht es mit dem Ukraine-Krieg. Auch hier werden für die angeblich gute Sache erneut Milliardenbeträge ausgegeben. Was ist das Ziel? Wo landet das ganze Geld? Was wird mit welchem Ziel wohin geliefert? Wie viele Menschenleben haben die Waffenlieferungen in der Ukraine gerettet? Was wären Alternativen? Warum gibt es keine ernsthaften Anstrengungen in Richtung Frieden? Stattdessen geht es weiter: ohne Plan, ohne Diskussion – und auf keinen Fall etwas hinterfragen.
Weiter und immer weiter soll sich die Verschuldungsspirale drehen. Ein guter Zweck findet sich immer! Nach der Rettung vor Corona und der Hilfe für die Ukraine gilt es jetzt, das Klima zu retten. Wer kann da dagegen sein? Wer darf sagen, dass auch das wiederum ein diffuses und moralisches – also nicht überprüfbares – Ziel ist? Wo erfolgt die Abwägung, wieviel Geld wofür ausgegeben wird und warum? Das kleine und bereits hochverschuldete Bremen ist mit einem Kredit über drei Milliarden Euro schon einmal mustergültig vorgeprescht und das nicht minder verschuldete Berlin zieht mit fünf Milliarden Euro nach. Wer bietet mehr? Wir werden es bald in den Zeitungen lesen. Weitere Kredite für die gute Sache – diesmal das Klima – werden folgen. Das Schuldenkarussell dreht sich weiter, und zwar immer schneller. Dabei verschwinden die Milliarden mehr oder weniger unkontrolliert auf dubiosen Wegen. Das Finanzcasino bleibt geöffnet, die Spekulanten machen das Spiel.
Derweil fehlt das Geld an anderen Stellen immer drängender: im Gesundheitssystem, in der Bildung, für Brücken und Straßen – und vermehrt auch im eigenen Portemonnaie, weil die Preise zwangsläufig weiter steigen, wenn immer mehr Geld in das Finanzsystem fließt.