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Aktionstag: Die WHO und der Pandemievertrag

Infostand dieBasis Bremen

Die Partei dieBasis hatte für Samstag, den 2. September, zu einem bundesweiten Aktionstag aufgerufen, um über die WHO (Weltgesundheitsorganisation) und den von der WHO vorangetriebenen Pandemievertrag zu informieren. Zahlreiche Kreis- und Landesverbände beteiligten sich. In Bremen gab es einen Infostand auf dem Ulrichsplatz im Ostertorviertel, an dem Bremer Basistas Informationsmaterial verteilten und mit Bürgern ins Gespräch gingen

Viele Menschen haben immer noch ein überwiegend positives Bild von der WHO im Kopf und halten diese Organisation für eine Art Weltgesundheitsamt, das sich für die Gesundheit der Menschen weltweit einsetzt. Was oft nicht gesehen wird, ist, dass die WHO von privaten und starken wirtschaftlichen Interessen (Pharmaindustrie) geleitet ist und künftig massiv in unser aller Alltagsleben hineinregieren will. Zwar sind 194 Staaten Mitglied bei der WHO, doch ist es die Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung und die zu der Stiftung gehörende Impfallianz GAVi, die großen Einfluß auf die UN-Organisation ausübt. Das Ausrufen der Corona-Pandemie war dabei nur ein erster Vorgeschmack.

Der Rechtsanwalt Philipp Kruse aus der Schweiz sieht in dem WHO-Pandemievertrags einen Angriff auf die Souveränität der Staaten. Er stellt heraus, dass die WHO ihre Machtbefugnis ausdehne und unter dem Deckmantel der „Pandemiebekämpfung“ einen uneingeschränkten Führungs- und Kontrollanspruch geltend mache. Dabei fehle es ganz dringend an einer Kontrollinstanz. Kruse macht fünf besonders kritische Punkte bei den Internationalen Gesundheitsvorschriften aus, die auf uns zuzukommen drohen:

  1. Der WHO-Chef soll Notrechtskompetenzen erhalten. Ohne einen wirksamen Korrekturmechanismus könnte demnach der WHO-Generalsekretär einen internationalen Gesundheitsnotstand ausrufen.
  2. Die WHO-Empfehlungen sollen zukünftig noch verbindlicher werden; de-facto ist damit sogar ein Impfzwang möglich. Die Länder sind dann verpflichtet die WHO-Empfehlungen umsetzen.
  3. Die Grund- und Menschenrechte sind in Gefahr, denn sie werden sehr viel weniger geschützt. Gerade vor dem hohen Gut der Menschenwürde und den Freiheitsrechten werde kein Halt gemacht.
  4. Die absolute Informationskontrolle mit dem Recht zur Zensur. Einseitige und alarmisische Informationen sind besonders gefährlich, weil es damit schwierig wird, andere und unabhängige Einschätzungen zu Wort kommen zu lassen.
  5. Keine Korrekturmöglichkeiten, es sind keine „Checks & Balances“ vorgesehen. Man muss die Ding überprüfen können! Es darf nicht sein, dass ein Mann für die ganze Welt bestimmt, in welchem Notzustand sich die ganze Menschheit befindet.

Unverständlich ist, warum die Institutionen vor Ort, wie Gesundheitsämter, Hausärzte etc. in Fragen der Pandemiebekämpfung nicht souveräner gestellt werden. Die Unabhängigkeit dieser Institutionen wäre zu stärken, weil es häufig nicht die eine richtige Lösung in Sachen Gesundheit gibt. Am Beispiel Schweden hat man gesehen, dass ein unabhängiger Epidemiologe eine vermeintliche Gefahrensituation, wie eine ausgerufene „Pandemie“, weit besser meistert als eine politisch gesteuerte Institution wie das RKI in Deutschland.

Noch unverständlicher ist, dass zu dem Thema keine breite Diskussion in der Öffentlichkeit und in den Medien stattfindet. Deshalb haben die Basistas aus Bremen am letzten Samstag das direkte Gespräch mit den Menschen in Bremen gesucht, Flyer verteilt und zahlreiche Diskussionen rund um das Thema WHO, Internationale Gesundheitsvorschriften und den Pandemievertrag geführt.

Die Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie (MWGFD) bieten auf ihrer Webseite ebenfalls weitergehende Informationen rund um das Thema WHO.