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Interview mit unserem Bremer Vorstand.

Erich Sturm

“Was mir bei den Altparteien fehlt, ist einfach der spirituelle Aspekt, dass wir Körper Geist und Seele zu berücksichtigen haben, dass es Werte gibt, die wir vertreten.”

Anne Holefleisch und Johannes Krauth im Gespräch mit Erich Sturm.

Anne: Warum eine neue Partei?

Erich: Wenn etwas in der Gesellschaft nicht in Ordnung ist, entsteht der Drang nach einer neuen Partei. Wir haben das damals mit den Grünen erlebt, als das Thmea Umweltschutz aufgekommen ist. Anfang 2000 ist die Piratenpartei entstanden, weil sich viele aus der Bevölkerung nicht mehr von den Politikern vertreten gesehen haben. Ich glaub, das ist heute noch genauso wie früher, die Partei dieBasis ist aus meiner Sicht entstanden, weil wir gesellschaftliche Defizite haben. Wir erleben aktuell Einschränkungen gerade auch in unseren Grundrechten. Wir brauchen Vertreter wie beispielsweise eine neue Partei wie dieBasis.

Anne: Warum muss es gerade eine neue Partei sein? Kann man nicht auch andere Formen entwickeln? Die Grünen hatten damals große Ideale, große Ziele und wenn man sich die Entwicklung der Grünen ansieht, ist von den Idealen ja nicht mehr viel übrig geblieben. Wird das bei der Basis auch so laufen?

Erich: Ich glaube auch, dass eine andere Form notwendig ist. Aufgrund der aktuellen Ereignisse, die wir im Moment erleben mit den Einschränkungen durch die Corona Maßnahmen, ist eine Partei aber immer noch eine gute Möglichkeit, viele Menschen zu erreichen, Ideen in der Gesellschaft manifestieren können. Viele sind einfach mit den politischen Parteien, so wie sie arbeiten, unzufrieden. Das hört man ja auch daran, dass ganz viele Mitglieder, die jetzt in die Basis eingetreten sind, sagen: “Ich habe mich bisher noch gar nicht um Politik gekümmert, Politik hat mich nicht interessiert. Aber jetzt merke ich, geht es nicht mehr. Ich fühle mich nicht vertreten in den Parteien, die es gibt.

Anne: Es geht mir ähnlich. Ich hab mich in der Politik auch lange nicht mehr engagiert. Sobald die Parteien die 5 % geschafft hatten, waren sie in den politischen Strukturen gefangen und die Veränderung, die sie am Anfang wollten, wurde nicht mehr umgesetzt. Nehmen wir mal an, die Basis bekommt bei den nächsten Wahlen fünf Prozent – wie wird sie ihr Programm im Parlament durchsetzen?

Erich: Parteien mit fünf Prozent können im Bundestag und in den Parlamenten, auch in den Landesparlamenten wenig durchsetzen. Was sie machen können, ist beispielsweise Anträge stellen. Sie können die parlamentarische Arbeit nutzen für die Öffentlichkeitsarbeit. Aber gesetzgeberisch haben sie keinen Einfluss! Null. Bevor du an der Stelle bist, um überhaupt Entscheidungen zu treffen, bist du so an das System angepasst. Du funktionierst so, dass du das System gar nicht mehr infrage stellst.

Anne: Wie werden überhaupt Parlamentarier aufgestellt?

Erich: Von den Parteien werden ja Listen aufgestellt und du kommst nur ins Parlament, wenn du hoch auf der Liste stehst. Willst du ein zweites Mal ins Parlament, musst du auch so agieren, wie die Partei es möchte, damit die Partei dich auf einen hohen Listenplatz einstellt.

Vor zwei Legislaturperioden hat “Mehr Demokratie e.V,” hier in Bremen dafür gesorgt, dass wir nicht mehr nur eine Liste wählen, sondern wir können panaschieren und kumulieren, d.h. wir wählen nicht einfach nur die Liste, sondern wir können Kandidaten wählen, die ganz unten stehen. Dadurch sind ja tatsächlich in Bremen in die Bürgerschaft Politiker gewählt worden, sowohl bei den Grünen, den Linken aber auch von der SPD, die die Parteien eigentlich gar nicht dabei haben wollten. Man konnte richtig sehen, dass sie das stört in der Bremer Bürgerschaft. Sie haben das zum Teil rückgängig gemacht, so dass die Gewichtung der Listen wieder größer geworden ist und damit ist der Einfluss der Partei auch wieder größer geworden. Ich persönlich glaube, das ist gar nicht die Aufgabe einer neuen Partei, jetzt in die Parlamente zu kommen, jetzt schon Regierungsverantwortung zu übernehmen. Das schaffen wir gar nicht. Die Altparteien würden uns so absorbieren und dominieren, weil wir so ahnungslos sind, wir sozusagen in jedes Fettnäpfchen und in jede Falle laufen würden, die dort aufgestellt würde.

Die Gründer der Partei die Basis haben Werte ins Spiel gebracht wie Achtsamkeit, Freiheit, Mitbestimmung, Machtbegrenzung, Schwarmintelligenz. Ich glaube, das gehört einfach in die Politik und kommt jetzt zum Ausdruck mit der neuen Partei.

Anne: Was ist das Besondere an der neuen Partei dieBasis?

Erich: Die Aufgabe neuer Parteien ist, neue Ideen in das System zu bringen. Die Piraten hatten die Idee von der Transparenz, von der Bürgerbeteiligung ja auch schon und das ist augenscheinlich ein ganz wichtiges Thema, das ja auch in der Basis wieder eine wichtige Rolle spielt. Ich glaube einfach, dass jede Partei, die etwas Neues hervorbringt, eigentlich nur ein Teil eines größeren Prozesses ist. Deshalb verspreche ich mir persönlich überhaupt nicht so viel davon, dass wir in die Parlamente kommen, um dort etwas zu bewegen. Unsere Aufgabe ist, neue Ideen in die Gesellschaft zu bringen. Was mir beispielsweise bei den Piraten gefehlt hat und was mir bei den Altparteien fehlt, ist einfach der spirituelle Aspekt, dass wir Körper, Geist und Seele zu berücksichtigen haben, dass es Werte gibt, die wir vertreten. Die Piraten waren sehr technokratisch, da spielte der geistige Aspekt eine nicht so große Rolle; Themen wie Achtsamkeit, Freiheit, Mitbestimmung und Machtbegrenzung sowie Schwarmintelligenz wurden von den Gründerinnen und Gründern der Partei ins Spiel gebracht. Das gehört einfach in die Politik und kommt jetzt zum Ausdruck mit der neuen Partei.

Anne: Eine Besonderheit ist die Basisdemokratie. Was heißt das konkret, wie kann direkte Demokratie und Mitbestimmung aussehen? Wie können die Mitbürger ihre Gedanken, Vorschläge, Ideen in die Partei einbringen und wie werden sie weiter besprochen? Welche Möglichkeiten haben wir als Bürger, Einfluss auf die jetzige Politik zu nehmen? Sind Politiker überhaupt an ihren Wählern interessiert?

Erich: Also die Parteien haben in den letzten 30-40 Jahren durch die Parteiengesetze dafür gesorgt, dass Parteien so finanziert werden, dass sie vom Wähler immer unabhängiger wurden. Für die Parteien ist es fast uninteressant, wie viele Mitglieder sie haben, und auch fas uninteressant, wie viele Bürger sie wählen. Die Statistiken täuschen ja immer eine viel zu hohe Zustimmung der Wähler vor. Wenn z.B. 32 Prozent der Wähler die CDU wählen und 21 Prozent die SPD, dann hat die große Koalition aus CDU und SPD die Mehrheit der Wähler (53 Prozent) hinter sich. Beachtet man aber, dass kaum mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten wählt, dann hat diese Koalition nur noch ca. 27 bis 30 Prozent der Bevölkerung hinter sich – mehr als 2/3 vertrauen ihr nicht!

Einige Parteien würden, wenn man die Beteiligung der Nichtwähler mit zählt, gar nicht über die 5 Prozent Hürde kommen, obwohl sie im Moment im Parlament sitzen. Ich glaube, dass es aus dem Parteiensystem total schwer ist, eine Veränderung herbei zu führen.

Aber es gäbe Wege, wenn man zum Beispiel Direkte Demokratie einführen würde. Du wählst einen Vertreter, der permanent nur so abstimmt, wie die Bevölkerung, die in wählt, ihm das sagt. Wenn ein neues Gesetz eingeführt wird, hat die Bevölkerung die Möglichkeit abzustimmen. Der Vertreter stimmt dann so ab, wie die Bevölkerung in seinem Wahlkreis das möchte. Man könnte so im Ersten Schritt sehen, wie die Meinung der Bevölkerung in seinem Wahlkries das möchte. Das ist absolut interessant und es ist auch wichtig, dass es eine reale Abstimmung ist und nicht: “wir wollen mal sehen, wie´s aussieht.” Die Menschen müssen merken, das ihre Stimme tatsächlich ein Gewicht und eine Wirkung hat. Die Bürger würden sich nun überlegen, warum muss ich dann überhaupt noch eine Partei wählen, wenn es auch die Vertreter machen können. Mit dieser Methode könnten wir unter Umständen dieses Parteiensystem aufsprengen. Für einen Parlamentarier der so abstimmen müsste, wie die Bevölkerung das möchte, für den ist auch Lobbyismus keine Thema mehr, weil er gar nicht lobbyiert  werden kann. Er ist nur seinen Wählern gegenüber verpflichtet. Damit würde sich das Bild des Parlamentariers und seine Aufgabe total verändern. Zum Beispiel wäre die Aufgabe des Parlamentariers, die Bevölkerung mit Informationen zu versorgen: was ist das für ein Gesetzt, was ist das plus und das minus – auch,  wie erstellt man vernünftige Gesetze. Wenn Bürger Anträge stellen möchten für Gesetze, kann der Vertreter Hilfestellung leisten. Er wäre also wesentlich mehr als ein Diener des Volkes, im wahrsten Sinne des Wortes als ein Repräsentant der Partei, für die er im Parlament sitzt und von Lobbyisten beeinflusst wird. Das wäre eine Möglichkeit von innen heraus das parlamentarische System zu sprengen.

Anne: Wir sind ja im Grunde genommen die Arbeitgeber für die Politiker und können sie ja nicht entlassen was gibt es an Möglichkeiten, die jetzigen Maßnahmen der Politik zu stoppen?

Erich: Die andre Möglichkeit ist halt Revolution- ich wünsche sie mir nicht. Menschen, die gegen das jetzige System sind, gehen auf die Straße, dann knallt es auf gut Deutsch gesagt.

Johannes: Es geht also mehr darum das Parteiensystem zu kippen und nicht so sehr um das parlamentarische System, das ist ja nicht unbedingt miteinander verbunden. Parlamentarier, die direkt gewählt wurden, sind ihren Wählern gegenüber verantwortlich.

Erich: Eine Gesellschaft braucht ja Regularien und Strukturen, um zu funktionieren. In dem Sinne ist das Parteiensystem ja gar nicht so schlecht. Man könnte dann sagen, man wählt Parteienvertreter. Vertreter für bestimmte Richtungen, die man sich wünscht: mehr technologisch basiert oder z.B. mehr medizinisch basiert. Parteien können durchaus auch einen Sinn machen, indem sie sagen: wir stehen mehr für das Erarbeiten von Ideen und für das Umsetzen dieser Ideen ein. Aber sie haben nicht mehr die Macht, die sie heute haben. Ich würde auch gar nicht so sehr das demokratische oder das parlamentarische System sprengen wollen. Von heute auf morgen kann man ja gar nicht alles neu machen.

Anne: Wie können wir es schaffen, das die Partei nicht mehr so agieren können- einmal gewählt und es ist völlig egal, was ich versprochen oder nicht versprochen habe.

Erich: Hier wünschen wir uns Veränderungen. Wir sind ja gar nicht damit nicht damit unzufrieden, das uns Menschen vertreten oder Aufgaben übernehmen. Wir erleben ja überall in Organisationen und Verein, dass ein Vorstand gewählt wird, der die Arbeit macht, und dass Vertreter mit einer bestimmten Kompetenz gewählt werden. Nur ist immer die Frage: wie mächtig sind sie und können sie alleine agieren? In unserem System ist es mittlerweile so, das die Parteien unabhängig agieren ohne Berücksichtigung was die Bevölkerung möchte. Wir sehen ja, Cum-Ex Geschäfte werden getätigt. Hier werden Milliarden geklaut von Steuergeldern und das parlamentarische System sagt nicht:” das ist ein Verbrechen, wir fordern das Geld zurück”, sondern das Parteiensystem sorgt sogar noch dafür, dass derjenige nicht bestraft wird, dass sie auch noch ihre Beute behalten können, das haben sie ja jetzt gerade beschlossen.

Anne: Was wären die ersten Schritte, die wir mit unseren neuen Partei tun können?

Erich: Ich glaube wir sollten uns überlegen ob wir wirklich so in dem parlamentarischen System mitspielen wollen, dass wir sozusagen den klassischen Weg gehen, indem wir große Parteiprogramme schreiben, indem wir unsere Parlamentarier auf den Weg schicken.

Meine persönliche Einschätzung ist, das wir viel mehr Ideen entwickeln müssen: wie soll denn ein direkt demokratisches Parlament gestaltet sein, dass es unseren Vorstellungen mehr gerecht wird.

Wenn wir uns auf das parlamentarische Spiel einlassen wie es im Moment läuft, werden unsere ganzen Energie da hinein fließen-dass wir uns permanent mit Wahlkämpfen beschäftigen und wenn ein Wahlkampf vorbei ist, suchst du nach einem neuen Programm, holst tief Luft, musst dich vom Wahlkampf erholen, machst erst mal ein halbes Jahr Pause und denkst: Ach ja, die nächste Wahl steht ja schon wieder vor der Tür. Wir sollten uns überlegen: Wollen wir eigentlich so funktionieren, wie es das Parteiensystem uns vorgibt.

Anne: dieBasis möchte ja eine Mit-mach Partei sein. Vielleicht können wir ein System entwickeln wie z.B. ein Volksentscheid.

Erich: Die Idee der Mit-mach Partei, das Einbeziehen der möglichst vielen, das haben die Piraten auch schon versucht. Sie nannten sich ja auch schon die Mitmach-Partei. Mitmach-Partei und Basisdemokratie ist ja auch nichts neues. Ich meine mit der französischen Revolution ging ja die Idee der Basisdemokratie schon los. DAs zieht sich ja schon durch die Jahrhunderte, ob das die Vorstellung einer Kommune ist- überall ist im Grunde genommen die Idee, wie arbeiten wir gemeinsam und entwickeln etwas. Ich finde es einfach toll, wenn viele Menschen jetzt zusammenkommen und sich überlegen: So, wie das jetzt läuft, wollen wir das nicht mehr. Die Geschichte hat gezeigt, wenn die Basisdemokratie auf eine Örtlichkeit und kleinere Gruppe beschränkt war, hat sie gut funktioniert. Ging die Abstimmung darüber hinaus, beispielweise für ein Land, gab es Schwierigkeiten.

Anne: Wie kann man zu einer demokratischen Abstimmung kommen? Muss man viele technische Hürden überwinden, um zu wählen und abzustimmen? Wäre ein Volkentscheid für alle wichtigen Themen eine Möglichkeit? 

Erich: Wir müssen uns überlegen ob wir die technischen Mittel, die es heute gibt, nutzen können. Zum Beispiel Internet und dergleichen. Wie kann man das machen, das es gerecht und glaubhaft ist.

Anne: Wie kann eine andere Struktur aussehen, die wir auch in der Partei umsetzen können?

Erich: Ich finde schön, dass es auch innerhalb der Partei Dinge gibt wie die Tauschbörse. Andere Geldsysteme spielen eine Rolle und dann ist die Frage: Können wir das umsetzen?

Anne: Können wir sozusagen mit Beispielen vorangehen, Vorbild sein?

Erich: An dieser Vorbildfunktion können viele mitarbeiten. Ich glaube, wenn sich die Mitarbeit darauf beschränkt, dass wir Forderungen aufstellen, Plakate kleben und Stände organisieren, sind wir ganz schnell im selben Fahrwasser wie alle andren Parteien auch.

Johannes: Das ist schön, dass du das sagst. Wir hatten gestern ein Gespräch, dass wir uns in unserer Arbeit eigentlich nicht auf die parlamentarische Arbeit beschränken möchten. Wenn Politik uns stört. kümmern wir uns möglichst nicht darum. Wenn sie uns nutzt, nutzen wir sie gerne, aber ansonsten versuchen wir, das zu machen, was wir machen wollen. Was wir geben wollen, geben wir und machen das einfach.

Anne: Ich wollte im Bürgerpark Yoga umsonst anbieten.

Johannes: DAS sind ja alles Ansätze, wo man sagt- es geht auch anders. Wir können auf breiter Basis zeigen: So kann Gesellschaft auch funktionieren, vielleicht sogar noch besser. Das ist bestimmt genauso überzeugend wie ein schönes Parteiprogramm.

Erich: Das denke ich auch. Es gibt so viele Ansätze und ich glaube so eine Partei kannst du dazu nutzen, deutlich zu machen, dass es Alternativen gibt. Ich betrachte eigentlich die Partei nur als eine Struktur, die es möglich macht, anders zu arbeiten, Ideen in die Welt zu bringen oder dergleichen. Corona ist ja nicht aus dem Nichts entstanden das ist ja ein Ergebnis eines viel längeren Prozesses der schon stattgefunden hat. Dass es nicht so weitergehen kann wie bisher, das war ja schon durch die Demonstration Friday for Future deutlich.

Das wir so einfach weitermach mit unserem normalen Alltag, dass wir unsere Wirtschaftsordnung behalten, aber dafür ganz viele Menschen auf etwas verzichten sollen und einige wenige werden immer reicher- das ist für mich nicht stimmig.

Wir können sagen, die aktuelle Wirtschafsordnung ist nicht das, was wollen. Wir wollen die Umverteilung. Es geht nicht, dass die Reichen so weiterleben können wie bisher und dass wir nicht reisen können, Essen gehen dürfen, nicht mit dem Fahrrad nach Holland fahren dürfen usw.

Anne: Die Partei strebt das Verfahren des Konsensieren an, das bedeutet, das das Ausmaß des Widerstandes erfragt wird. Ist das nicht sehr kompliziert und sehr aufwendig?  

Erich: Ich finde das mit dem Konsensieren total spannend; die Piraten haben damals zum Beispiel Liquid Feedback entwickelt und man konnte aus allem was lernen. Es war ein sehr lernfähiges Produkt, noch nicht sehr anwenderfreundlich. Du wolltest eine Idee einbringen und du hast sie in das Programm gestellt für Feedback. Zum Beispiel: “ich bin dafür dass Homöopathie von allen Krankenkassen bezahlt wird.” Damit dieses System überhaupt in den Bereich der Abstimmung kommt mussten vielsagen: -Ja, das ist ein Vorschlag, den unterstütze ich. Und war es ein Thema bei dem viele gesagt haben: Das unterstütze ich nicht, dann flog es nach einer gewissen Zeit raus. Wenn genug Leute das unterstützt haben, kam es in die nächste Runde. Im nächsten Schritt war es dann so: Leute haben gesagt, ich unterstütze deine Idee, aber bitte verändere das in die und die Richtung. Sie konnten sozusagen Ergänzungen machen. Mir gefällt das nicht, natürlich im positiven Sinne. Wenn du das in die und die Richtung ergänzt, dann unterstütze ich dich. Es konnten noch ständig Veränderungen an diesem Antrag gestellt werden und die Leute konnten sich an dem Verbesserungsvorschlägen beteiligen. Und anderer konnten sagen: Ja, das finde ich gut was du vorgeschlagen hast, das unterstütze ich. Jeder konnte diesen Prozess verfolgen. Erst, wenn dieser ganze Prozess abgeschlossen war, kam ein Punkt, da war Feierabend, da wurde eingefroren, so nannte man das. Dann kam die Phase wo nichts mehr verändert werden konnte. Der nächste Schritt war die Abstimmung. Mit diesem Modell konnte man auch Parteiprogramme entwickeln und es war total spannend. Die Problematik ist, du brauchst für diesen Prozess viel Zeit. Natürlich fragen wir uns, wie viel Energie wollen wir da hineinstecken.

Anne: Ich bin jetzt technisch nicht so versiert. Mir wären am liebsten Zettel, die in Geschäften ausliegen oder nach Hause geschickt werden, wie Stimmzettel.

Erich: Wir hatten damals überlegt wie kann man so ein System entwickeln. Es gibt ja die globalen Mittel für die Bremer Beiräte ungefähr 60.000€ und die werden vom Beirat vergeben. Zum Beispiel Anfrage eines Sportvereins: “wir haben eine Trainingsanlage da müssen die Toiletten erneuert werden wir brauchen 5000 €. Die Gelder wurden verteilt und die Beteiligten in ihrem Stadtteil konnten darüber abstimmen, wie sie das möchten. Unsere Idee war, Meeting Points in einigen he.

Geschäften und Kneipen einzurichten. Man stellt einen Laptop auf, benennt Zeiten- zwei bis dreimal die Woche. Jeder kann kommen, der sich mit dem Digitalen nicht so gut oder gar nicht auskennt und auch mal wissen will, wie das geht. So entsteht ja auch Kommunikation, es entsteht Austausch, das ist doch gemeinschaftsfördernd. Man muss nur Ideen entwickeln und auf kleinen Ebenen ausprobieren. So kannst du Erfahrungen sammeln, wie sich das digitale mit dem analogen verbinden lässt, so dass die Einen nicht auf der Strecke bleiben.

Ja, sehr spannend!

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