Von Otto Bürger Die Debatte über Krieg und Schulden wird medial hochgradig moralisch aufgeladen und weitgehend irrational geführt. Protagonisten wie der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter oder die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann tragen seit Monaten mit scharfmachenden und unsäglich kriegstreibenden Aussagen dazu bei. Nachgelegt hat aktuell der CSU-Politiker Weber, der …
Von Otto Bürger Mit der politischen Aktion „Bremen macht ABI“ hat dieBasis Bremen die Themen Armut, Bildung und Infrastruktur bereits zu Beginn des Jahres 2024 ins öffentliche Bewusstsein gebracht und gefordert, dass sich die Bremer Politik vordringlich diesen drei Bereichen widmet. Untermauert wurde dies durch eine …
Von Otto Bürger Die Ereignisse der letzten fünf Jahre waren derart vielschichtig, dass Vieles schnell in Vergessenheit gerät. Mit diesem Rückblick auf das Verbot der Großdemonstration am 5. Dezember 2020 in Bremen soll in Erinnerung gerufen werden, wie „unsere Demokratie“ funktioniert. Schließlich ist damals eine Maske …
Von Aurelia Schleifert Mit der Schließung von Fun Factory in Bremen endet nicht nur ein Kapitel der deutschen Industriegeschichte, sondern auch die letzte Bastion heimischer Produktion im Erotikspielzeug-Segment. Das Familienunternehmen, das jahrzehntelang für Innovation, Qualität und „Made in Germany“ stand, konnte sich am Ende nicht mehr …
Aktuelle Entwicklungen in Bremens politischem Paralleluniversum Von Otto Bürger Im Februar 2024 hat dieBasis in Bremen die Kampagne „Bremen macht ABI“ gestartet. Mit Armut, Bildung und Infrastruktur macht sie Politikfelder zum Thema, bei denen in Bremen schon geradezu eklatanter Handlungsbedarf besteht. Gefordert wird eigentlich eine Selbstverständlichkeit: …
Von Martin Wandelt Vorgestern, am 11. März 2024, hat der Bremische Staatsgerichtshof das Volksbegehren zur Rettung der Platanen am Neustädter Deich für unzulässig erklärt. Damit gab das Gericht dem Bremer Senat recht, der dieses Begehren im Dezember abgelehnt hatte. Dies ist nicht nur eine Enttäuschung für …
Von Otto Bürger Während dieBasis in Bremen die Aktion „Bremen macht ABI“ gestartet hat und den Fokus damit auf die drängendsten Probleme des kleinsten Bundeslandes legt (Armut verringern, Bildung verbessern und Infrastruktur modernisieren), wird von der Bremer Politik und den lokalen Medien locker über neue Schulden …
Mit dem Slogan „Bremen macht ABI“ fordert der Bremer Landesverband der Partei dieBasis den Bremer Senat und die Bürgerschaft auf, gezielt zentrale politische Basisthemen anzugehen, die zwar lange und hinlänglich bekannt sind, aber weiterhin nicht konsequent von den politischen Entscheidungsträgern bearbeitet werden. Die Folge ist, dass …
Von Otto Bürger Am 10. Dezember, dem internationalen Tag der Menschenrechte, wurde in diesem Jahr in Karlsruhe auf die besondere Bedeutung der Menschenrechte in Form einer Großdemonstration hingewiesen. Herausgestellt wurden dabei die Verletzungen der Menschenrechte durch die Corona-Maßnahmen-Politik der vergangenen Jahre in Deutschland. Organisiert wurde die …