Von der AG Frieden der Partei dieBasis
Vom 12. bis zum 23. Juni 23 findet über Europa das größte Luftwaffenmanöver seit Bestehen der NATO statt. Unter deutscher Führung nehmen bis zu 10.000 Menschen mit 250 Militärflugzeugen über deutschem Luftraum an einer Militärübung mit gefährlicher Stoßrichtung zu Russlands Grenzen hin teil.
Auch wenn dieses Manöver bereits 2018 geplant wurde, widerspricht es derzeit in grober Weise dem Friedenswillen der europäischen Bevölkerung. Während in einem sinnlosen Stellungskrieg in der Ukraine beinahe täglich Hunderte Menschenleben auf beiden Seiten der Front geopfert werden, stellt dieses Manöver eine weitere gefährliche Provokation russischer Sicherheitsinteressen dar und wird damit zum Risiko für eine gefährliche Eskalation des Krieges.
Zudem ist nicht nachvollziehbar, wie in einer Zeit der wirtschaftlichen Krise Milliarden für ein Kriegsmanöver ausgegeben werden, während es in Bereichen der einfachsten Lebenssicherung überall an Mitteln fehlt.
Darüber hinaus stellt das Manöver eine gigantische Umweltbelastung und Ressourcenverschwendung dar.
Die Regierung der Bundesrepublik beweist einmal mehr, dass sie den Wunsch ihrer Bevölkerung nach diplomatischen Verhandlungen und sinnvollen wirtschaftlichen Lösungen zur Krisenbewältigung vollkommen ignoriert. Dieses Luftwaffenmanöver mit dem „Verteidigung“ suggerierenden Namen stellt für das Leben und die Lebensqualität aller Menschen in Europa inklusive Russlands eine erhebliche Bedrohung dar.
Bundesweite und regionale Friedensbündnisse organisieren derzeit an verschiedenen Orten Protestaktionen gegen das Manöver. Einzelne dieBasis-Kreis- und Landesverbände sowie zahlreiche unserer Mitglieder unterstützen diese Aktionen und nehmen aktiv daran teil.
Der Vorstand der Basisdemokratischen Partei Deutschland unterstützt diesen Protest. Das Manöver steht im völligen Widerspruch zu unseren Leitlinien für eine Frieden fördernde Politik.